2.8.2010
Spart euch doch selber weg!
Im gesamten Bundesgebiet laufen die Vorbereitungen der Protestaktionen gegen
das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung an. Im Fokus stehen dabei Themen wie
Rente mit 67, die kommunalen Finanzen, die Gesundheitspolitik, Leiharbeit, Hartz
IV und der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sozialverbände,
Gewerkschaften, Parteien, andere Organisationen und Einzelpersonen wollen sich
gegen Kürzungen zur Wehr setzten, die zu Lasten der arbeitenden Menschen
und ihrer Familien gehen, die Erwerbslose noch weiter in die Armut drängen,
während die Verursacher und Profiteure der Krise weiterhin geschont
werden.
26.7.2010
Sparen bei der Bundeswehr? Fehlanzeige!
Nach internen Berechnungen des "Verteidigungs"ministeriums laufen
die Kosten für die Bundeswehr völlig aus dem Ruder. Schuld daran seien
die steigenden Personalkosten und die Auslandseinsätze, die über immer
höhere Kosten für Beschaffung und Unterhaltung von Waffen und
Gerät zu Buche schlagen.
10.6.2010
Wir zahlen nicht für eure Krise!
Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010 in Berlin und
Stuttgart
Lediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd.
(Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat.
Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedge-Fonds schon wieder die
Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die
Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland
spekuliert.
28.9.2009
DKP zum Wahlausgang: Auf Widerstand einstellen!
Erklärung der DKP zum Ausgang der Wahl des Deutschen Bundestages
24.3.2010
Demo in Backnang am 27.3.2010
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen
Neofaschismus ist gesellschaftliche Realität in der Bundesrepublik
Deutschland. Immer dreister, brutaler und gewalttätiger treten
neofaschistische, rassistische und ausländerfeindliche Kräfte auf.
13.2.2010
antikriegs-info
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Bundesregierung will Kriegseinsatz erneut ausweiten
Die Regierung redet von "Neuanfang" und
"Abzugsstrategien" - tatsächlich wird der Kriegseinsatz in
Afghanistan ausgeweitet und forciert. Dazu soll noch im Februar ein neues Mandat
durch den Bundestag gepeitscht werden.
30.11.2008
Die Landesregierung von BadenWürttemberg will zum Januar 2009 ein neues
Versammlungsgesetz einführen. Es setzt das Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit außer Kraft. Um dies zu verhindern, ruft ein breites
Bündnis der unterschiedlichsten Kräfte zu einer Demonstration in
Stuttgart am Samstag den 6.12.2008 auf. Auch in anderen Städten finden
Kundgebungen und Aktionen statt.
Die UZ sprach mit Dieter Lachenmayer, Landesgeschäftsführer der
VVN-BdA und mit Norbert Heckl, Sprecherrat der DKP Baden-Württemberg.
Dieter Lachenmayer hat als Landesgeschäftsführer der VVN eine
Stellungnahme zum Entwurf im September erarbeitet. Gleichzeitig hat sich die VVN
an den DGB-Landesbezirk und an verschiedene demokratische Organisationen gewandt
zwecks Absprachen zu einem gemeinsamen Vorgehen.
23.2.2006
Die Arbeitgeber wollen die Arbeitszeit für die Beschäftigten im
öffentlichen Dienst von 38,5 auf 40 Stunden erhöhen. Dagegen sind die
Beschäftigten in den Streik getreten. Seitdem werden sie und die
Öffentlichkeit mit Vorhaltungen und Argumenten gegen den berechtigten
Arbeitskampf zugeschüttet. Aber die Argumente der Arbeitgeber sind
falsch!
27.11.2006
"Die Renten sind sicher" hörten wir jahrzehntelang - das ist
vorbei. Wenn wir uns gegen die Pläne der Unternehmerverbände und der
Regierung nicht wehren, erwartet uns eine Art beitragsfinanzierte Sozialhilfe
im Alter!
27.11.2006
Gesundheit ist keine Ware, die man kaufen und verkaufen kann, mit der man
Geschäfte und Profite machen kann. Gesund zu leben ist ein Grundrecht
für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen. Ein solidarisches
Gesundheitswesen darf nicht Gesunde gegen Kranke, Alte gegen Junge und
Besserverdienende gegen Arme ausspielen.
5.5.2006
Edwin Hoernle
Edwin Hoernle wurde am 11. Dezember 1883 in Cannstatt als Sohn eines
Pfarrers geboren. In der KPD war er verantwortlich für Bildung und
Propaganda, Reichstagsabgeordneter, später Mitglied des Nationalkomitees
Freies Deutschland (NKFD). In der DDR hatte er als Landwirtschaftspolitiker und
-theoretiker wesentlichen Anteil an der Bodenreform.
4.5.2006
Georg Lechleiter
Georg Lechleiter, am 14. April 1885 in Appenweier/Baden geboren,
Schriftsetzer von Beruf, war bis zur Machtübergabe an die NSDAP
Vorsitzender der kommunistischen Fraktion im Badischen Landtag und Mitarbeiter
der "Mannheimer Arbeiter-Zeitung".
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