26.11.2009

antikriegs-info

Bundeswehr raus aus Afghanistan!

USA schicken noch mehr Truppen und Deutschland will mitmachen

Die US-Regierung will 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. NATO-Generalsekretär Rasmussen soll die europäischen Alliierten weichkneten, zusätzlich für 10.000 Soldaten zu sorgen.

28.9.2009

Erklärung der DKP zum Ausgang der Wahl des Deutschen Bundestages

25.1.2010

"Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung", forderte der hessische Ministerpräsident Roland Koch vorige Woche. Und legte mit der Werbung für höhere Sanktionen gegen "arbeitsunwillige Arbeitslose" nach.

18.1.2010

Ein "Jobwunder" erleben wir laut Medienberichten in Deutschland. Vom Stolz des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, ist die Rede wegen seines gerühmten Erfolgsmodells zur Rettung der Arbeitsplätze in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise. Verwunderlich ist daran nur, mit welcher Dreistigkeit Statistiken manipuliert, Zahlen gefälscht und katastrophale Entwicklungen auf dem sogenannten Arbeitsmarkt zu "Jobwundern" umgelogen werden.

30.11.2008

Die Landesregierung von BadenWürttemberg will zum Januar 2009 ein neues Versammlungsgesetz einführen. Es setzt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft. Um dies zu verhindern, ruft ein breites Bündnis der unterschiedlichsten Kräfte zu einer Demonstration in Stuttgart am Samstag den 6.12.2008 auf. Auch in anderen Städten finden Kundgebungen und Aktionen statt.

Die UZ sprach mit Dieter Lachenmayer, Landesgeschäftsführer der VVN-BdA und mit Norbert Heckl, Sprecherrat der DKP Baden-Württemberg. Dieter Lachenmayer hat als Landesgeschäftsführer der VVN eine Stellungnahme zum Entwurf im September erarbeitet. Gleichzeitig hat sich die VVN an den DGB-Landesbezirk und an verschiedene demokratische Organisationen gewandt zwecks Absprachen zu einem gemeinsamen Vorgehen.

6.5.2006

Erwin Eckert wurde am 16. Juni 1893 in Zaisenhausen geboren. Er war evangelischer Pfarrer und Vorsitzender des "Bundes der religiösen Sozialisten Deutschlands", ab 1911 Mitglied der SPD, ab 1931 der KPD. Nach der Befreiung Entnazifizierungskommissar, Vorsitzender der KP Badens, Mitglied des Landtages und 1949 Oberbürgermeisterkandidat der KPD in Mannheim.

5.5.2006

Edwin Hoernle wurde am 11. Dezember 1883 in Cannstatt als Sohn eines Pfarrers geboren. In der KPD war er verantwortlich für Bildung und Propaganda, Reichstagsabgeordneter, später Mitglied des Nationalkomitees Freies Deutschland (NKFD). In der DDR hatte er als Landwirtschaftspolitiker und -theoretiker wesentlichen Anteil an der Bodenreform.

4.5.2006

Georg Lechleiter, am 14. April 1885 in Appenweier/Baden geboren, Schriftsetzer von Beruf, war bis zur Machtübergabe an die NSDAP Vorsitzender der kommunistischen Fraktion im Badischen Landtag und Mitarbeiter der "Mannheimer Arbeiter-Zeitung".