1.3.2010

Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung finden im März breite Proteste und Demonstrationen statt. So am 6. März in Nürnberg und am 20. März in Essen und Stuttgart. Wir veröffentlichen aus diesem Anlass den Aufruf zur Demonstration in Essen.

22.2.2010

Guido Westerwelle ist kein Amokläufer. Seine Worte kommen ihm nicht nur aus dem Herzen, sondern auch aus den Hirnen der kleinen Minderheit in unserem Land, deren parlamentarischer Arm die Marktradikalen in der Bundesregierung bilden.

13.2.2010

antikriegs-info

Die Regierung redet von "Neuanfang" und "Abzugsstrategien" - tatsächlich wird der Kriegseinsatz in Afghanistan ausgeweitet und forciert. Dazu soll noch im Februar ein neues Mandat durch den Bundestag gepeitscht werden.

26.11.2009

antikriegs-info

Bundeswehr raus aus Afghanistan!

USA schicken noch mehr Truppen und Deutschland will mitmachen

Die US-Regierung will 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. NATO-Generalsekretär Rasmussen soll die europäischen Alliierten weichkneten, zusätzlich für 10.000 Soldaten zu sorgen.

28.9.2009

Erklärung der DKP zum Ausgang der Wahl des Deutschen Bundestages

26.5.2008

Bundeskongress der VVN-BdA:

Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP, sprach auf dem Bundeskongress der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und stellte die Position der DKP dar.

Wir dokumentieren das Grußwort.

30.11.2008

Die Landesregierung von BadenWürttemberg will zum Januar 2009 ein neues Versammlungsgesetz einführen. Es setzt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft. Um dies zu verhindern, ruft ein breites Bündnis der unterschiedlichsten Kräfte zu einer Demonstration in Stuttgart am Samstag den 6.12.2008 auf. Auch in anderen Städten finden Kundgebungen und Aktionen statt.

Die UZ sprach mit Dieter Lachenmayer, Landesgeschäftsführer der VVN-BdA und mit Norbert Heckl, Sprecherrat der DKP Baden-Württemberg. Dieter Lachenmayer hat als Landesgeschäftsführer der VVN eine Stellungnahme zum Entwurf im September erarbeitet. Gleichzeitig hat sich die VVN an den DGB-Landesbezirk und an verschiedene demokratische Organisationen gewandt zwecks Absprachen zu einem gemeinsamen Vorgehen.

23.2.2006

Die Arbeitgeber wollen die Arbeitszeit für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von 38,5 auf 40 Stunden erhöhen. Dagegen sind die Beschäftigten in den Streik getreten. Seitdem werden sie und die Öffentlichkeit mit Vorhaltungen und Argumenten gegen den berechtigten Arbeitskampf zugeschüttet. Aber die Argumente der Arbeitgeber sind falsch!

"Die Renten sind sicher" hörten wir jahrzehntelang - das ist vorbei. Wenn wir uns gegen die Pläne der Unternehmerverbände und der Regierung nicht wehren, erwartet uns eine Art beitragsfinanzierte Sozialhilfe im Alter!

Gesundheit ist keine Ware, die man kaufen und verkaufen kann, mit der man Geschäfte und Profite machen kann. Gesund zu leben ist ein Grundrecht für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen. Ein solidarisches Gesundheitswesen darf nicht Gesunde gegen Kranke, Alte gegen Junge und Besserverdienende gegen Arme ausspielen.

6.5.2006

Erwin Eckert wurde am 16. Juni 1893 in Zaisenhausen geboren. Er war evangelischer Pfarrer und Vorsitzender des "Bundes der religiösen Sozialisten Deutschlands", ab 1911 Mitglied der SPD, ab 1931 der KPD. Nach der Befreiung Entnazifizierungskommissar, Vorsitzender der KP Badens, Mitglied des Landtages und 1949 Oberbürgermeisterkandidat der KPD in Mannheim.

5.5.2006

Edwin Hoernle wurde am 11. Dezember 1883 in Cannstatt als Sohn eines Pfarrers geboren. In der KPD war er verantwortlich für Bildung und Propaganda, Reichstagsabgeordneter, später Mitglied des Nationalkomitees Freies Deutschland (NKFD). In der DDR hatte er als Landwirtschaftspolitiker und -theoretiker wesentlichen Anteil an der Bodenreform.