"Die Renten sind sicher" hörten wir jahrzehntelang - das ist
vorbei. Wenn wir uns gegen die Pläne der Unternehmerverbände und der
Regierung nicht wehren, erwartet uns eine Art beitragsfinanzierte Sozialhilfe
im Alter!
Gesundheit ist keine Ware, die man kaufen und verkaufen kann, mit der man
Geschäfte und Profite machen kann. Gesund zu leben ist ein Grundrecht
für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen. Ein solidarisches
Gesundheitswesen darf nicht Gesunde gegen Kranke, Alte gegen Junge und
Besserverdienende gegen Arme ausspielen.
Durch die wochenlange Auseinandersetzung im Öffentlichen Dienst kommen
die Forderungen der Arbeitgeber immer mehr zum Vorschein. Edmund Stoiber
kündigt einen Abbau von 11.000 Stellen an und Thüringens
Ministerpräsident Althaus will die Arbeitszeit gleich auf 42 Stunden
erhöhen und damit massiv Stellen abzubauen.
Anträge der Kreisorganisation Neckar-Fils an die Zweite
Tagung des 17. Parteitags
Vier Anträge konnten auf der Bezirksmitgliederversammlung am 19.11.2005
aus Zeitmangel nicht behandelt werden.
Sie werden hier zur weiteren Diskussion veröffentlicht.
Wenn der "Verteidigungs"minister auf 50 Jahre Bundeswehr zu
sprechen kommt, dürfen drei Stehsätze nie fehlen.
So rühmt Schröders Mann auf der Hardthöhe die Bundeswehr als
"Garant für Frieden und Freiheit". Sie sei der "Vorreiter
bei der Verwirklichung der inneren Einheit" und heute "die Armee des
ganzen deutschen Volkes". Und der Sozialdemokrat Struck preist die
Bundeswehr als demokratische Vorzeigearmee mit dem Markenzeichen "innere
Führung".
2005 feiert die Bundeswehr mit Pomp und Zapfenstreich ihr 50jähriges
Bestehen. ... Neuerdings wird der 6. Juni 1955 als Gründungstag genannt
- der Tag an dem das "Amt Blank" in "Bundesministerium für
Verteidigung" umbenannt wurde. • von Arno Neuber
Die entscheidenden Kräfte des Kapitals wollen eine Beschleunigung
der Rechtsentwicklung. Rot-Grün hat ausgedient. Kanzler Schröder kann
die geforderten Ziele des Kapitals nicht mehr garantieren.
Die DKP wirbt für eine Bündelung der Kräfte.
PDS, WASG, DKP und andere Linke sind jetzt gefordert schnellstmöglich
größtmögliche Gemeinsamkeiten herzustellen.
DKP-Ortsgruppe Esslingen und DKP-Kreisorganisation Neckar-Fils
Der Parteivorstand möge beschließen ...
Im Programmteil "I. Imperialismus heute" erhalten die
ersten Absätze des Abschnitts "Globalisierung" folgende
neue Fassung ...
