Wer sich nicht wehrt - lebt verkehrt!

Zum 1. Mai 2007 erleben wir die konkreten Folgen der Politik von Kapital und Kabinett: Wer arm ist, lebt im Durchschnitt zehn Jahre weniger als der Reiche.

Ist es etwa gerechtfertigt, dass der Chef der Deutschen Bank, Ackermann - der erneut 5.000 Kolleginnen und Kollegen auf die Straße setzt -13,6 Millionen Euro im Jahr verdient?

Ist es gerecht, dass besonders Hauptschülerinnen und Hauptschüler keine Aussicht auf Lehrstellen und Arbeitsplätze haben, während die Lebensarbeitszeit auf 67 Lebensjahre erhöht wurde?

Was hat es mit Gerechtigkeit zu tun, wenn sich Vorstände und Manager großer Unternehmen ihre Bezüge im zweistelligen Prozentbereich erhöhen und im gleichen Atemzug Lohnforderungen von 6,5 Prozent als völlig "realitätsfremd" bezeichnen?

Viele arbeitende und arbeitslose Menschen, Jugendliche, Frauen und Rentner empfinden diese Entwicklung als ungerecht. Zwei Drittel der Bevölkerung meinen dies. Und ebenso groß ist die Ablehnung des Einsatzes deutscher Tornado-Flugzeuge in Afghanistan und von Bundeswehrsoldaten in aller Welt.

Zum 1. Mai stellen viele erneut fest: Die Meinungen und Forderungen der Mehrheit haben keine Möglichkeit, sich in politischen Entscheidungen durchzusetzen. Vertreter der Großen Koalition brüsten sich sogar damit, dass politische Entscheidungen auch gegen "Stimmungen" und gegen eine Mehrheit der Bevölkerung getroffen werden müssten. Welch ein Demokratieverständnis!

Durch parlamentarische Entscheidungen wird es keinen Bruch mit dem neoliberalen Politikkonzept geben. Entscheidend ist und bleibt die Stärke, Kampfbereitschaft und Durchsetzungsfähigkeit der außerparlamentarischen Bewegung - und hier zählt insbesondere die Kampfentschlossenheit der Gewerkschaften und der Belegschaften in Großbetrieben. Dies zeigt auch die Praxis: Schon zweimal haben die Hafenarbeiter im EU-Europa verhindert, dass Hafenarbeit aus Tarifverträgen gelöst und der Willkür von Unternehmensentscheidungen unterworfen wird. Es ist eben so: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.

In der Gesellschaft muss endlich die Würde des Menschen geachtet und Gerechtigkeit durchgesetzt werden. Dies kann es nur geben, wenn die Macht des Großkapitals entscheidend eingeschränkt wird, denn Eigentum verpflichtet. Die Vorstände von Siemens, Daimler Chrysler, Telekom, Volkswagen, Bayer, der Deutschen Bank und anderer sollten nicht mehr darüber bestimmen dürfen, wie das Sozialsystem, die Bildungspolitik, das Gesundheitswesen und andere gesellschaftliche Bereiche gestaltet werden. Nicht den Interessen der Ackermann & Co., sondern denen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung muss in Regierungsentscheidungen Rechnung getragen werden.

Der 1. Mai ist zugleich ein internationaler Kampftag. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen in der Europäischen Union geht es um Solidarität gegen die EU der Banken und Monopole sowie gegen die Europäische Verfassung. Gemeinsam mit vielen Freunden aus aller Welt geht es am 2. Juni und den darauf folgenden Tagen in Heiligendamm gegen das Treffen der selbsternannten Weltregierung G8.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sind solidarisch mit den progressiven Prozessen in Venezuela, Bolivien, Ecuador und anderen lateinamerikanischen Ländern. Wir sind solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und fordern Schluss mit der Blockade!

Solidarität ist eine große Kraft und sie wächst in dem Maße, wie wir fähig sind, solidarisch und gemeinsam zu kämpfen.

Lasst uns daher gemeinsam auf dem großen Fest der Solidarität, das große Fest der Linken, das UZ-Pressefest - Volksfest der DKP vom 22. - 24. Juni 2007 in Dortmund feiern.