Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt

- ein seit Jahren geprägtes Leitmotiv unserer Partei.

Wir wollen und brauchen Gewerkschaften, die kämpfen. Eine Forderung, die von immer mehr Beschäftigten und Belegschaften angesichts immer spürbarer Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensbedingungen erhoben und praktiziert wird. Ein wichtiges Signal setzen hierfür die Lokführer.

Die Einheitsgewerkschaften, an deren Schaffung und Stärkung Kommunistinnen und Kommunisten wesentlich mitgewirkt haben, sind eine wichtige Errungenschaft der Arbeiterbewegung unseres Landes. Die DKP ist der Überzeugung, dass starke an den Interessen der arbeitenden Menschen orientierte kämpferische Gewerkschaften unentbehrlich sind. Deshalb wirken wir für die Stärkung und Festigung der Einheitsgewerkschaften. Dabei geht es uns um die Überwindung von Widersprüchen und Inkonsequenzen in der gewerkschaftlichen Politik und damit um die Erhöhung des Ansehens, der Glaubwürdigkeit und der Kampfkraft der Gewerkschaften.

Der Glaube an eine "Sozialpartnerschaft" zwischen Kapital und Arbeit ist ein verhängnisvoller Irrglaube, der die Gewerkschaften nicht stärkt sondern schwächt. Dieser Glaube, das Tun und Handeln in diesem Sinne, ist nicht nur in den Führungen, sondern auf allen Ebenen unserer Gewerkschaften und des DGB vorhanden.

Darin sehen wir die wesentliche Ursache, wenn historische Errungenschaften der Einheitsgewerkschaft gefährdet sind, Vertrauensverlust unter Mitgliedern und Beschäftigten anzutreffen ist und u.a. einzelne Gewerkschaften und Belegschaften zu eigenen Kampfformen greifen.

Das gemeinsame, solidarische Kämpfen und Handeln ist uns immer wichtiges Ziel. Wo es aber Gewerkschaften daran fehlen lassen, den gemeinsamen Kampf gegen immer dreisteren Sozialabbau zu organisieren und zu fördern, da unterstützen wir den Kampfwillen und Kampfbereitschaft der Beschäftigten bis hin zum Streik.

Die über Jahre unnachgiebige Haltung der DB und über Jahre hinweg zurückhaltende Lohnpolitik von transnet, ihr Verzicht auf entschlossenen Kampf für höhere Tarifabschlüsse und nicht zuletzt auch ihre Unterstützung der Bahnprivatisierung (als einzige DGB-Gewerkschaft!) zwingt nun die Lokführer zum Streik für ihre berechtigten Forderungen und Interessen.

Unsere Solidarität gehört ihnen. Dies auch deshalb, weil sie ihren Kampf bereits um weit mehr führen als um die eignen Arbeitsbedingungen, nämlich auch um das Streikrecht. Wenn Gerichte über Recht oder Unrecht von Streik befinden sollen, dann ist ein wesentliches Grundrecht in Gefahr - unser aller Recht also!

Wir fürchten nicht die Lahmlegung der Wirtschaft. Dies hätten ohnehin diejenigen zu verantworten, die den Lokführern ihren berechtigten Lohn für verantwortungsvolle Arbeit vorenthalten.

Dreist und unverschämt finden wir, was das Kapital und die Mehdorns dieses Landes den Beschäftigten zumuten, sich selbst aber auf Kosten der Mehrheit in unverschämter Art und Weise bereichern.

Es ist Zeit sich der Worte Willi Bleichers zu erinnern:

"Der Kapitalismus wird nie seinen Frieden machen mit der Arbeiterklasse. Und die Arbeiterklasse kann dies nicht mit dem Kapitalismus."